Die Arbeit des Gemeinderates – Prof. Gerald Svarovsky

Beschreibung

40 Fragen – 40 Antworten zur praktischen Tätigkeit

Ein kommunalpolitisches Handbuch für Ortschafts-, Gemeinde-, Stadt- und Kreisräte sowie interessierte Bürger

ISBN: 9783 934534 841

Inhalte

WELCHE FORMEN DER BÜRGERBETEILIGUNG KENNT DIE SÄCHSISCHE GEMEINDEORDNUNG?

Kapitel 1

PERSÖNLICHE ANFORDERUNGEN FÜR DIE TÄTIGKEIT IM GEMEINDERAT

Gibt es Bedingungen, die ich als Kandidat für den Gemeinderat erfüllen muss?
Gibt es Hinderungsgründe für meine Arbeit im Gemeinderat?
An wen kann ich mich wenden, wenn ich mich für die Tätigkeit als Gemeinderat interessiere?

Kapitel 2

RECHTE UND PFLICHTEN BEI DER EHRENAMTLICHEN TÄTIGKEIT ALS GEMEINDERAT

Welche Rechte habe ich als Gemeinderat?
Welche Pflichten habe ich als Gemeinderat?
Was ist der Unterschied zwischen einem Gemeinderat und einem Ortschaftsrat?
Kann ich nach erfolgter Wahlannahme meine Tätigkeit im Gemeinderat jederzeit wieder beenden?
Bekomme ich für meine Tätigkeit im Gemeinderat eine Vergütung?
Wieviel Zeit muss ich für die Gemeinderatsarbeit aufbringen?

Kapitel 3

RAHMENBEDINGUNGEN FÜR DIE GEMEINDERATSTÄTIGKEIT

Was für Aufgaben hat eine Gemeinde zu erfüllen?
Was ist unter den Vorbehaltsaufgaben des Gemeinderates zu verstehen?
Welche Herausforderungen werden in den kommenden Jahren auf mich im Gemeinderat zukommen?
Was ist eine Hauptsatzung und welche Bedeutung hat diese für meine Tätigkeit im Gemeinderat?
Was regelt die Geschäftsordnung des Gemeinderates?
Welche Aufgaben haben die Ausschüsse, die der Gemeinderat bildet?
Wie kann ich in den beschließenden Ausschüssen mitwirken?
Wie kann ich in den beratenden Ausschüssen bzw. Beiräten mitwirken?
Was ist ein Ältestenrat und was sind seine Aufgaben?
Was ist eine Fraktion, muss ich mich einer Fraktion anschließen?
Bin ich als Gemeinderat an Weisungen gebunden?
Wo kann ich mich über die Haushaltslage meiner Gemeinde informieren?
Wo kann ich mich über die Lage der kommunalen Unternehmen und Zweckverbände informieren?

Kapitel 4

DIE PRAKTISCHE ARBEIT DES GEMEINDERATES

Wie erfolgt die Einladung zur Gemeinderatssitzung, was gibt es dabei zu beachten?
Wann erfordert die Geschäftslage eine Einladung ohne Form und Frist und was bedeutet das konkret?
Können Bürgermeister oder Gemeinderat die Tagesordnung ändern?
Können von einer Gemeinderatssitzung Ton- und Bildaufzeichnungen erstellt werden?
Wie kann ich als Gemeinderat Themen auf die Tagesordnung der Ratssitzungen bringen?
Was versteht man unter „Geschäftsordnungsanträgen“ und „Sachanträgen“?
Was bedeutet eigentlich „Öffentlichkeit der Sitzungen“?
Was bedeutet „Ausschluss wegen Befangenheit“?
Wann ist ein Gemeinderatsbeschluss gültig gefasst?
In welchen Ausnahmefällen genügt die einfache Mehrheit nicht für eine Beschlussfassung?
Kann der Bürgermeister einem Gemeinderatsbeschluss widersprechen?
Habe ich ein Recht auf Einsicht in die Gemeinderatsprotokolle?
Wie gehe ich mit sogenannten „Tischvorlagen“ der Verwaltung um?
Darf der Bürgermeister Entscheidungen anstelle des Gemeinderates treffen?
Kann die Rechtsaufsichtsbehörde Entscheidungen des Gemeinderates erzwingen?
Warum und in welchen Fällen sieht die Gemeindeordnung einen Genehmigungsvorbehalt durch die Rechtsaufsichtsbehörde vor?

Kapitel 5

WEITERBILDUNG FÜR GEMEINDERÄTE

Wo finde ich weiterführende Informationen und Seminarangebote?